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Kurzprotokoll zur Stadtratssitzung

am 21.03.2023

In der Stadtratssitzung waren 21 Stadträte und der Bürgermeister anwesend. Es fehlten: Herr Halbig (UWG), Herr Krämer (UWG) und Herr von Zobel (UWG). 
Ausserdem waren ca. 18 Gäste (zum Großteil Gewerbetreibende  und Anwohner der Altstadt) vor Ort. 

Zum Thema Stadtsperrung wurde zuerst vom Bürgermeister Peter Juks seine Vorlage erklärt. Anschließend äußerten sich alle Parteien zum Thema. 

Es wurden dann über folgende Anträge abgestimmt: 

  1. Antrag der Verwaltung (Sperrung mit Poller von Sa. 13.00 - So. 20.00 Uhr, Öffnung Fußgängerzone Kolpingstraße, Einbahnstraßenregelung Mangstraße, …)
    Ergebnis:    Zustimmung: 1 (Bürgermeister),    Gegenstimmen: 21,    Enthaltungen: keine
     
  2. Antrag der SPD-Fraktion (Sperrung ohne Poller, von Sa. 11.00 - So. 20.00 Uhr)
    Ergebnis:   Zustimmung: 5 (SPD),    Gegenstimmen: 17,    Enthaltungen: keine
     
  3. Antrag: Rücknahme des Hauptausschuss-Beschlusses
    Ergebnis:   Zustimmung: 17,   Gegenstimmen: 5 (SPD)   Enthaltungen: keine
     
  4. etwas abgeänderter Antrag von Herrn Beck und Herrn Aktas (Sperrung ab Samstag 13.00 Uhr - Sonntag 20.00 Uhr, ohne mechanische Sperre, bessere Beschilderung und aussagekräftiges Hinweisschild am Oberen Tor, evtl. auch digitale Schildertafel, Evaluierung nach der Saison)
    Ergebnis:   Zustimmung: 22,   Gegenstimmen: keine,   Enthaltungen: keine
     

Die betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden bedanken sich beim Stadtrat und stehen auch weiterhin gerne als Gesprächspartner und Ideengeber u.a. für das Thema Verkehr in der Altstadt zur Verfügung. In den bisherigen Gesprächen untereinander wurden bereits einige Ideen zusammengetragen, die auf eine Verwirklichung warten. Bei Interesse an einem Ideenaustausch, einfach eine Mail an kontakt(at)ochsenfurt-info.de senden. Wir melden uns dann zurück.